Rahmenvertrag mit der GEMA

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Offene Kinder- und Jugendeinrichtungen e.V. (BAG OKJE e.V.) hat seit dem 1. Juli 2004 den Rahmenvertrag WR-OKJE mit der GEMA abgeschlossen.

Der Vertag bietet vergünstigte Bedingungen für die Musiknutzung in Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit und kann von den Mitgliedern der BAG OKJE e.V. und ihren Einrichtungen genutzt werden.

Die BAG OKJE ist bei auftretenden Problemen mit der GEMA gerne bereit zu helfen und in Streitfällen zu vermitteln.

Wenn Sie diesen Service in Anspruch nehmen möchten, informieren Sie uns kurz über den Sachverhalt und Ihre derzeitige Vertragsgrundlage, sowie über die zuständige GEMA-Bezirksdirektion. Hilfreich sind außerdem Kopien des Schriftverkehrs.

Aktuelles

GEMA will neue Lizenzverträge mit Jugendeinrichtungen zum neuen Tarif "VR-Ö" abschließen.

Zum PDF:  BAG-OKJE Rundbrief vom 27.06.2013
Zum PDF:  Rückfrage bei der GEMA vom 01.07.2013


GEMA – Erhöhungen???? – Entwarnung für die Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit

Werden Konzerte unbezahlbar? Wie wirken sich die Tariferhöhungen für die Inhaber unseres Rahmenvertrages WR-OKJE aus? Dazu nun aktuelle Informationen.

Zum PDF:   GEMA-Erhöhung

Vervielfältigungsrechte

Inhaber eines Rahmenvertrages können ab sofort, zusätzlich zum bestehenden Vertrag, für einen verminderten Prozentsatz in Höhe von 30 % der GEMA-Wiedergaberechte, die Rechte für das Abspielen selbst gebrannter CDs, CDs, Musik vom MP3-Player, Musikwiedergabe von einem Server usw. erwerben. Hinzu kommt noch der Zuschlag für die GVL mit 10%.

Zum PDF: GEMA-Vervielfälktigungsrechte

Beiträge für GVL und VG Wort

Der Anspruch der GVL gegenüber den Trägern der Offenen Kinder- und Jugendarbeit ist nicht zu bestreiten für die öffentliche Wiedergabe von Ton- und Bildtonträgern. Alle Rahmenverträge weisen diese zusätzlichen Beiträge auf.

Zum PDF:  Beiträge für GVL und VG Wort

Anpassung der GEMA-Rahmenverträge

Der Rahmenvertrag bietet ein umfangreiches "Paket" für die Musiknutzung in Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit. Nicht alle Einrichtungen nutzen tatsächlich alle Möglichkeiten – deshalb fragt die GEMA vor dem Abschluss eines Vertrages nach der aktuellen Nutzung von Musik auf Ton- und Bild-Tonträgern und in Veranstaltungen. Ziel ist es, den Trägern der Einrichtungen einen passenden Vertrag anzubieten oder den laufenden Vertrag dem aktuellen Nutzungsprofil anzupassen. In der Arbeitshilfe geben wir Hinweise, die beim Ausfüllen des Fragebogens zu beachten sind.

Die Tabelle soll helfen die Berechnung der jährlichen Kosten für den Rahmenvertrag durchschaubar machen. Die neuen Gebühren werden erst ab dem Zeitpunkt der Abfrage der GEMA fällig. Sie werden nicht rückwirkend berechnet.

Zum PDF: Arbeitshilfe zum Fragebogen
Zum PDF: Tariftabelle
Zum PDF: Fragebogen zur Musiknutzung


Informationen zum Rahmenvertrag

Rahmenvertrag mit der GEMA












Der Rahmenvertrag wird jeweils für die einzelne Einrichtung eines Trägers abgeschlossen. Die Höhe der Kosten richtet sich nach dem Umfang der Nutzung, berechnet nach der Anzahl der Öffnungstage (es wird angenommen, dass in einem geöffneten Haus zumindest Hintergrundmusik abgespielt wird, wodurch bereits der Vertrag in Anspruch genommen wird).
Der Rahmenvertrag deckt mit einer einmaligen jährlichen Zahlung alle üblichen Bereiche der urheberrechtlich geschützten Musikwiedergabe im Jugendhaus ab. Dazu gehört:
  • Musikwiedergabe durch Tonträger wie Radio, Cassettenrecorder, CD-Spieler, TV- oder DVD Gerät in der so genannten Dauernutzung - als Hintergrundmusik
  • Musikwiedergabe bei Filmvorführungen - Filmmusik
  • Musikdarbietung bei Live-Konzerten mit einem Eintrittsgeld von bis zu 5 €
  • Musikwiedergabe in Einzelveranstaltungen mit Tanz – Disco. Hier gelten besondere Bedingungen
Auch für Spielmobile und ähnliche bewegliche Einrichtungen, die regelmäßig zur Durchführung von Angeboten der Offenen Kinder- und Jugendarbeit genutzt werden, kann ein Rahmenvertrag abgeschlossen werden.

Zwei Tarife werden angeboten

Es werden zwei Tarife angeboten
  • jährlich 150 € (bei Nutzung an bis zu 16 Tagen im Monat)
  • jährlich 200 € (bei Nutzung an mehr als 16 Tagen im Monat)
Zu dieser Pauschale kommen noch 7% Umsatzsteuer sowie je nach Art der Musiknutzung weitere Zuschläge für die Verwertungsgesellschaften GVL (Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH) und VG Wort (Verwertungsgesellschaft Wort).

Vor Abschluss eines Rahmenvertrages

Vor Abschluss eines Rahmenvertrages empfehlen wir dringend den Fragebogen zur Musiknutzung genau mit den tatsächlichen Gegebenheiten in der einzelnen Einrichtung abzustimmen. In der Tarif-Tabelle wird ersichtlich welche Musiknutzung, welche Zuschläge nach sich zieht und die Arbeitshilfe erläutert die Zusammenhänge.

Neu ist die Möglichkeit, zusätzlich zum bestehenden Vertrag, die Rechte für das Abspielen selbst gebrannter CDs, Musik vom MP3-Player, Musikwiedergabe von einem Server usw. erwerben.
  • jährlich 150 € (bei Nutzung an bis zu 16 Tagen im Monat)
  • jährlich 200 € (bei Nutzung an mehr als 16 Tagen im Monat)
Zu dieser Pauschale kommen noch 7% Umsatzsteuer sowie je nach Art der Musiknutzung weitere Zuschläge für die Verwertungsgesellschaften GVL (Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH) und VG Wort (Verwertungsgesellschaft Wort).

Nicht über den Rahmenvertrag abgedeckt:

Veranstaltungen, die nicht über den Rahmenvertrag abgedeckt sind, z.B.
  • Veranstaltungen bei denen mehr als 3 € (Disco) oder 5 € Livekonzert) Eintrittsgeld verlangt wird
  • Veranstaltungen außerhalb der Jugendfreizeiteinrichtung
Sie müssen wie bisher einzeln bei der GEMA gemeldet und abgerechnet werden. Vertragsinhabern wird aber ein Gesamtvertragsnachlass von 20 % gegenüber dem Normaltarif bei der Abrechnung dieser Veranstaltung gewährt.

Wer einen GEMA Rahmenvertrag abschließen möchte, kann sich hier über die weiteren Schritte informieren.

Abwicklung für BAG Mitglieder:

Am GEMA Rahmenvertrag können die Mitglieder der BAG OKJE bzw. deren Mitgliedsorganisationen mit ihren Einrichtungen partizipieren.
Wer sich für den Vertrag interessiert, sollte deshalb als erstes prüfen, ob im eigenen Bundesland eine Mitgliedsorganisation der BAG vorhanden ist und ob vielleicht schon eine Mitgliedschaft in diesem Landesverband besteht. Wenn ja, bitte diesen Landesverband kontaktieren, da die Abwicklung und Datenerfassung jeweils unterschiedlich gehandhabt wird. Wenn noch keine Mitgliedschaft besteht die Bedingungen für die Aufnahme klären und Mitglied werden!
Gleichzeitig sollte geprüft werden, ob schon Verträge mit der GEMA abgeschlossen wurden und wie deren Laufzeiten sind bzw. wann fristgerecht gekündigt werden kann. Die GEMA ist in der Regel nicht bereit, die Kündigung laufender Verträge zu akzeptieren. Bestehende Verträge also fristgerecht kündigen.

Alle Informationen zu den BAG Mitgliedern finden Sie hier.

Passive Mitgliedschaft:

Falls in Ihrem Bundesland noch kein BAG Mitglied vorhanden ist, Sie aber den GEMA-Rahmenvertrag für Ihre Einrichtung/en abschließen möchten, empfehlen wir die "Passive Mitgliedschaft". Durch die passive Mitgliedschaft können einzelne Träger und Einrichtungen ebenfalls den Vertrag nutzen. Bitte beachten, dass der Aufnahmeantrag nur bearbeitet werden kann, wenn alle genannten Unterlagen/Formulare vorliegen. Auch das Formular "Einzelaufstellung" muss vollständig ausgefüllt sein.

Zum PDF: Aufnahmeantrag Passive Mitgliedschaft
Zum PDF: Einzelaufstellung der Einrichtung/en

Einzelheiten zur passiven Mitgliedschaft regelt § 6 der Satzung.

Nach Prüfung der Unterlagen erhalten Sie eine entsprechende Mitgliedsbeitragsrechnung. Die Höhe richtet sich nach der Zahl der Einrichtungen, für die ein Rahmenvertrag abgeschlossen wird (passive Mitglieder zahlen 25,--€/Jahr und Einrichtung). Wenn dieser Betrag auf dem Konto der BAG eingegangen ist, schicken wir die Bestätigung der Mitgliedschaft.

Mit dieser Mitgliedsbestätigung, sollte der Antrag auf Abschluss des Rahmenvertrages bei der zuständigen GEMA Bezirksdirektion gestellt werden. Hier reicht in der Regel ein kurzes Schreiben, in dem man sich auf den BAG OKJE Rahmenvertrag und die Mitgliedschaft bezieht. Der gewünschte Umfang des Vertrages sollte benannt werden, d.h. 150,-- €/ Jahr bei Musikdarbietungen an bis zu 16 Tagen im Monat oder 200,-- € / Jahr bei Musikdarbietungen an mehr als 16 Tagen im Monat. Nicht vergessen: eine Kopie der BAG-Mitgliedsbescheinigung beilegen!

Wir empfehlen ebenfalls schon hier den "Fragebogen zur Musiknutzung" auszufüllen und dem Antrag beizulegen. Das beschleunigt die Abwicklung mir der GEMA und schützt vor zu hohen Zuschlägen. Bitte vor dem Ausfüllen unbedingt die weiteren Informationen zum Rahmenvertrag beachten!

Die GEMA sendet dann in der Regel den entsprechenden Vertrag zu – hier bitte prüfen, ob bei der Grundberechnung von 150,-- € bzw. 200,-- € ausgegangen wird und die Angaben zur tatsächlichen Musiknutzung aus dem Fragebogen berücksichtigt wurden.

Besondere Tarife:

Der Rahmenvertrag deckt viele Bereiche der Musikwiedergabe und Nutzung in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit ab. In manchen Bereichen oder bei besonderen Veranstaltungen besteht aber immer noch Informationsbedarf.

Hilfreiche Beiträge

Bundesarbeitsgemeinschaft Offene Kinder- und Jugendarbeit

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